Am 26. September 2021, also in knappen 5 Monaten, finden in Oberösterreich die nächsten Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeister*innen-Wahlen statt.
Das heißt alle Wahlberechtigten haben die Möglichkeit die weitere Ausrichtung der Politik im Bundesland Oberösterreich mitzubestimmen. Das sind mehr als 1 Million Menschen.
Stimmen erheben und Stimmen erheben
Das Redaktionsteam vom Infomagazin FROzine möchte diese Gelegenheit nutzen, um die Anliegen der Zivilgesellschaft in die öffentliche Diskussion und in Folge aufs politische Tableau zu bringen. Wir prüfen Fakten, formulieren Forderungen, diskutieren über Hintergründe und erzählen die Geschichten von Menschen und Organisationen, die sich politisch engagieren, aber üblicherweise unterhalb eines breiten medialen Radars bleiben.
Und wir wollen schlicht und einfach informieren – sachlich, spannend, vielfältig und in jedem Fall konstruktiv.
Der Themenschwerpunkt zu den Oberösterreichischen Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeister*innen-Wahlen 2021 steht daher unter dem Motto: Nicht nur die abgegebenen Stimmen erheben und analysieren, sondern schon im Vorfeld die Stimmen erheben, die vielleicht sonst im üblichen Parteigetrommel überhört werden würden.
Dieses FROzine steht ganz im Zeichen des Auftakts zu diesem Schwerpunkt.
Stimmen erheben!
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OÖ-Wahlen: Wer, Wie, Was?
Was macht der Landtag eigentlich? Wer sitzt dort überhaupt? Und vor allem: Wer entscheidet das? Wie eine Wahl in Oberösterreich funktioniert, was danach passiert und was die Abgebordneten so verdienen, erklärt Historiker Michael Hinterberger vom Verein VSG im Gespräch mit FROzine-Redakteurin Sophia Dessl.
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Das Dritte Lager in Oberösterreich
Bei der Landtagswahl in Oberösterreich 2015 hat die ÖVP 36,4 % der gültigen Stimmen erreicht, die FPÖ erreichte ein Allzeithoch von 30,4 %. Aktuelle Meinungsumfragen sehen die ÖVP bei 41-45 % und die FPÖ bei 20-24 Prozent. Also im Prinzip ein Tausch von Stimmen zwischen ÖVP und FPÖ, aber dennoch eine klare, starke Mehrheit rechts der Mitte. Warum ist die FPÖ in OÖ vergleichsweise stark, meistens stärker als das bundesweite NR-Wahlergebnis? Wie ist die historische Entwicklung? Gerade in OÖ hat sich in den letzten Jahren die Extreme Rechte breit gemacht. Zum Beispiel wurde 2x der Kongress der „Verteidiger Europas“ veranstaltet – am 29. Oktober 2016 in den Redoutensälen in Linz, sowie am 3. März 2018 im Wasserschloss in Aistersheim. Auch dass es mit dem Wochenblick und dem Magazin Info Direkt gleich 2 Medien am rechten Rand in OÖ gibt, ist wohl kein Zufall.
Im Herbst 2019 wurde in der Stadtwerkstatt die dreiteilige Veranstaltungsreihe zum Thema „Oberösterreich – Vom „Heimatgau des Führers“ zur Modellregion der extremen Rechten?“ veranstaltet, moderiert u.a. von FROzine-Redakteurin Marina Wetzlmaier. Michael Diesenreither spricht mit Marina über Erkenntnisse aus der Veranstaltungsreihe und wie sich denn das Dritte Lager in OÖ entwickelt hat.
Links zu weiteren FROzine-Sendungen zum Thema:
Rechtsextreme „Abendlandretter“ als „Verteidiger Europas“?
Was bleibt von den „Verteidigern Europas“?
Die „Verteidiger Europas“ in Aistersheim
Paralleldimension: Studie über rechte Medien in OÖ
Oberösterreich im Nationalsozialismus – Vortrag von Martina Gugglberger
Rechtsextremismus in Oberösterreich nach 1945
Oberösterreich schwarz-blau… und braun?
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Wer darf in OÖ wählen – oder eben nicht?
Viele Menschen besitzen nicht die österreichische Staatsbürgerschaft und sind somit von der politischen Mitbestimmung ausgeschlossen. Der Politikwissenschafter Gerd Valchars erläutert im Telefongespräch mit Michael Diesenreither, wie viele Menschen in Oberösterreich tatsächlich nicht wählen dürfen, und wer mit welchem Pass auf welcher politischen Ebene wählen darf oder eben nicht. So dürfen EU-Bürger*innen den Gemeinderat im Wohnort wählen sowie an der Bürgermeister*Innen-Wahl teilnehmen. An der Landtagswahl dürfen auch sie nicht teilnehmen. Bürger*innen ohne EU-Pass dürfen generell nicht an Wahlen in Österreich teilnehmen.
Link zum Beitrag in Langfassung („Defizitäre Demokratie“)
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Moderation: Georg Steinfelder
