Kann die « basisdemokratische » Bewegung ausgehend von Occupy Wall Street wieder an Momentum gewinnen? Studiogast Sebastian Lasinger von der London School of Economics und der JKU Linz beschäftigt sich wissenschaftlich mit sozialen Bewegungen und Alternativen zur derzeitigen Wirtschaftsordnung.

EU-Parlamentarier im Gespräch mit Oliver Jagosch. Heute: Paul Rübig von der Fraktion der Europäischen Volkspartei

Eine Welser Diskothek wurde von der Gleichbehandlungskommission wegen Rassismus zu Schadensersatz verurteilt.

Krise und reale Utopien – Konferenz am 17.11. in Linz

Die Occupy Wall Street Bewegung musste ihr Zeltlager im New Yorker Zuccotti Park am Dienstag zunächst räumen. Ein Gericht verbot das Campieren. Am Abend kehrten die Leute ohne Schlafsäcke und Zelte zurück. Das Motto: re-occupy. (Quelle: Standard.at)
Morgen findet eine Konferenz zum Thema « Krise und reale Utopien » an der Johannes Kepler Universität statt, die sich mit genau diesem Thema beschäftigt. In Workshops und einer Diskussionsrunde werden Alternativen zur gegenwärtigen Wirtschaftsordnung am Beispiel der Arbeiterinnenselbstverwaltung und neuer sozialer Bewegungen diskutiert. Mehr dazu hört ihr im Gespräch mit unseren heutigen Studiogästen Sebastian Lasinger, Nina Bandi und Michael Kraft.

Mehr Infos: http://www.meta-don.org/newborder/

EU-Parlamentarier im Gespräch mit Oliver Jagosch.
Heute: Paul Rübig von der Fraktion der Europäischen Volkspartei

In diesem Gespräch geht es um Demokratie, Medien, Transparenz und die Baustellen in der Europäischen Union – doch wie immer hat Oliver zu Beginn gefragt, was denn eigentlich die Aufgaben eines EU-Parlamentariers sind.

Die Gleichbehandlungskommission verurteilt Rassismus in der Welser Diskothek Fifty-Fifty. Die Disko muss „abschreckenden Schadenersatz“ zahlen.

Am 29. Jänner wollte eine größere Gruppe von jungen Leute die Diskothek Fifty-Fifty besuchen. Doch drei dunkelhäutigen Männern aus der Gruppe – sie sind afrikanischer Abstammung – verweigerte der Türsteher den Zutritt. Der Obertürsteher bekundete, es gebe für Schwarze generell keinen Einlass: Das sei eine Weisung des Chefs der Diskothek. Daraufhin verzichteten die jungen Leute geschlossen auf den Lokalbesuch. Der Welser Rechtsanwalt Heinz Oppitz übernahm kostenlos die Vertretung der Diskriminierten: Er erstattete Verwaltungsstrafanzeige und wandte sich an die Gleichbehandlungskommission. „Meine Mandanten waren zu Vergleichsgesprächen bereit, aber das Fifty-Fifty hat es auf ein Verfahren ankommen lassen“, erzählt Oppitz. „Verwerflich finde ich, dass die Menschenrechtsverletzung durch die nachträgliche Behauptung verschleiert werden sollte, meine Mandanten seien schon einmal in der Diskothek gewesen und hätten dort gerauft. Daran ist kein Wort wahr, wie jetzt auch die Gleichbehandlungskommission bestätigt.“

Die Gleichbehandlungskommission, auch bekannt als Antidiskriminierungskommission hat nach einem umfangreichen Verfahren eine klare Entscheidung über die Rassismusvorwürfe gegen die Welser Diskothek Fifty-Fifty getroffen: „Die Diskriminierung meiner Mandanten wurde eindeutig bestätigt“, sagt Rechtsanwalt Heinz Oppitz. „Die Kommission trägt der Geschäftsführung der Diskothek auf, sich mit der Rechtslage vertraut zu machen und künftig das Gleichbehandlungsgebot zu respektieren. Außerdem haben meine Mandanten Anspruch auf einen Schadenersatz, der „wirksam und abschreckend“ sein muss. Die genaue Höhe werden wir noch aushandeln.“

(Quelle: Presseaussendung Welser Initiative gegen Faschismus)

CC Musik: Anitek- Sae Yeon