Aus aktuellem Anlass:
„Alles wird teurer“, die Armut wächst, „Inflation“ bleibt

Den Anlass liefert die aktuelle Schlagzeile: „Vierte Mieterhöhung innerhalb von 15 Monaten!“ (Bezieht sich auf die sogenannten „Kategoriemieten“, eine Unterabteilung im Mietrecht.)

Der Krieg ist schuld? Nein, der Wirtschaftskrieg!

Zur Erinnerung an die Ausgangslage: Entgegen anders lautender Gerüchte hat nicht Russland beschlossen, kein Öl und Gas an die Staaten der Europäischen Union zu verkaufen, sondern umgekehrt. Die EU ist Kriegspartei: Ihre Mitglieder liefern – in unterschiedlichem Ausmaß – Waffen an die Ukraine. Die EU als ganze finanziert den ukrainischen Staat und hält diesen in Kooperation mit den USA – zahlungsfähig. Schließlich führt die EU selbst erklärtermaßen einen Wirtschaftskrieg gegen Russland mit dem ausdrücklichen Ziel, die russische Wirtschaft zu ruinieren. Daher der – teilweise noch nicht abgeschlossene – Boykott der russischen Energieexporte, um das Land von den bisher erlösten Einnahmen abzuschneiden. Dieser Wirtschaftskrieg schlägt naturgemäß zurück auf die Veranstalter und schädigt deren Wirtschaft.

Energie: Ein „strategisches“ Gut

Die Wirkungen dieses Wirtschaftskrieges, die gar nicht als Folgen der europäischen Beschlüsse, sondern als quasi zwangsläufige, naturwüchsige Folgen des russischen Krieges genommen werden sollen, die sind jedenfalls unübersehbar: Die Märkte für Öl und Gas, und mittelbar für Strom, sind aufgemischt worden. Betroffen ist ein sogenanntes „strategisches Gut“ – Energie geht in so gut wie jedes Produkt und jede Dienstleistung ein, jeder Betrieb, jede Behörde und jeder Haushalt braucht es. Energie in den verschiedenen Varianten muss erstens ständig und sicher zur Verfügung stehen, zweitens in ausreichender Menge für jede Lage der Konjunktur, und drittens billig. Der ganz grundlegende Widerspruch besteht darin, dass durch ein – „marktwirtschaftlich“ obligatorisches – Bestehen auf Rentabilität auch dieser Branche u.U. der komplette Standort leidet, indem viel an Produktion und Geschäft abgewürgt wird oder gar nicht erst in die Gänge kommt, weil rentable Energieträger – rentabel für die Produzenten und Lieferanten – zu teuer wären, zu teuer für die Abnehmer. Damit der Kapitalstandort prosperiert, wird bzw. wurde die Energieversorgung direkt oder indirekt von Staats wegen betrieben bzw. administriert, zumindest reglementiert und beaufsichtigt. Der Name des Öl- und Gaskonzerns OMV war ursprünglich mal die Abkürzung für „Österreichische Mineralöl Verwaltung“; die heutige Firma ist der Gesellschaftsform nach eine Aktiengesellschaft, an der der österreichische Staat ca. ein Drittel hält,und sich durch eine institutionalisierte Kooperation („Syndikatsvertrag“) mit dem zweiten großen Eigentümer, einem Staatsfonds des Scheichtums Abu Dhabi, bestimmenden Einfluss sichert. Die voriges Jahr wegen ihres Finanzbedarfs ins Gerede gekommene „Wien Energie“ ist eine GmbH, eine Tochterfirma der „Wiener Stadtwerke“. Generell wird die Erzeugung und der Vertrieb von Strom von Gesellschaften der österreichischen Bundesländer dominiert, dazu von der „Verbund AG“, die zu 51% im Eigentum der Republik Österreich steht, an der auch die Landesgesellschaften aus Wien, Niederösterreich und Tirol beteiligt sind.

Diese Sicherstellung, auch die Bevorratung einer ausreichenden, sicheren und billigen Energieversorgung impliziert in der Regel gewisse Kosten für den Staatshaushalt und bringt das Ideal hervor, auch die Energieversorgung von Wirtschaft und Gesellschaft möge als solche rentabel sein, dem Staat also (Steuer)Geld einspielen, statt es zu kosten. Das hat einige Jahrzehnte auch so halbwegs geklappt, nicht unbedingt bei allen Energieträgern, aber bei den wichtigen, vor allem dank imperialistischer Erfolge: Staaten wurden zu „Ölstaaten“ ernannt bzw. gemacht bzw. vor allem von den USA ständig in dieser Funktion beaufsichtigt, mit dem Auftrag, „unser Öl“ abzuliefern. Schon vor der Wende im Osten war zuerst die Sowjetunion und anschließend Russland einige Jahrzehnte ein zuverlässiger und preiswerter Lieferant, ursprünglich auch unter dem Gesichtspunkt der Diversifizierung, um die Abhängigkeit von den „Ölscheichs“ und dem amerikanisch-dominierten Weltölmarkt zu reduzieren. OMV und die anderen Versorger, auch die Wien-Energie schrieben dadurch satte Gewinne, die OMV wurde zum Schwergewicht der Wiener Börse. Die europäischen Staaten praktizieren Energieversorgung je schon als eine genuin staatliche Aufgabe – auch mit Blick auf die „Energiewende“, weg von fossilen Brennstoffen.

Energie kostet mehr: „Alles“ wird teurer – ist eine Klassenfrage!

Der Preisschub bei Energie durch die politisch beschlossene Verknappung des Angebots führt nicht nur dazu, dass je nach der Position im Energiegeschäft sich die einen Firmen dumm und dämlich verdienen, und bei anderen staatlicher Handlungsbedarf besteht. Der Schub setzt eine richtiggehende Kaskade in Gang: Die Energiepreise sind ja nicht nur erstens direkt für die je vom Betrieb und Haushalt verbrauchte Energie zu entrichten; da sie in so gut wie alle Produkte und Dienstleistungen eingehen, verteuert sich also zweitens flächendeckend alles andere auch. Drittens wird der verantwortungsbewusste Wirtschaftstreibende nicht warten, bis höhere Preise seiner Lieferanten bei ihm aufschlagen, sondern er wird vorausschauend und präventiv seine Preise in Erwartung steigender Kosten erhöhen, sofern die Kundschaft das hergibt. Viertens kommen angesichts dessen findige Unternehmer auf die Idee, an den allseits steigenden Preisen als Zwischenhändler bzw. Spekulanten verdienen zu wollen, indem sie als zusätzliche Käufer auftreten, wodurch ebenfalls die Nachfrage und damit die Preise steigen, oder auf Terminbörsen auf steigende Preise wetten, ohne die Basisprodukte je erwerben zu wollen. Letztens ist diese Lage dann allgemein ein Grund für den flächendeckenden Versuch aller Produzenten und Verkäufer, in Sachen Preise zu versuchen, was die Nachfrage vielleicht hergibt, einfach weil es die anderen auch probieren.

Das alles addiert sich zu Raten der Geldentwertung im zweistelligen Prozentbereich oder knapp darunter, wie sie zwei Jahrzehnte ziemlich unüblich waren. Wie so vieles ist auch die Inflation im Kapitalismus eine Klassenfrage: Während die einen die Geldentwertung machen, indem sie die Preise erhöhen, sind andere ihr ausgesetzt. Jeder Supermarkt und jede Tankstelle kann bekanntlich jeden Tag nach eigenem Ermessen die Preise erhöhen, ohne darüber erst mit der Kundschaft mühsam verhandeln zu müssen – während der normale Arbeitnehmer mit dem haushalten muss, was der letzte Kollektivvertrag hergibt. Jeden beliebigen Tag lohnmäßig nachzuziehen und die höheren Preise des Einzelhandels analog sofort an die Buchhaltung der „eigenen“ Firma „weiterzugeben“, das ist für Arbeitnehmer nicht drinnen. Insofern ist die flapsige Redeweise, dass „alles teurer wird“, sehr unsachlich: Wenn wirklich alles teurer würde, also auch der Lohn, den die Firmen zahlen müssen, dann verliert sich der Effekt wieder: Wenn sich alle Preise und Löhne verdoppeln, bleiben die Relationen schließlich unverändert, jeder hat nachher so viel oder so wenig Kaufkraft wie vorher. „Alles wird teurer“, das heißt im normalen Sprachgebrauch also, dass alles teurer wird, nur die Löhne steigen nicht, bis zu den nächsten Kollektivvertragsverhandlungen, in der Regel einmal jährlich. Und das ist offenbar – das verlautbart zumindest der akademische Sachverstand unisono mit den Verursachern der Inflation – schwer in Ordnung: Während unbestritten ist, dass aktuell eine Preis-Preis-Spirale die Teuerung antreibt, was sachgerecht ist, weil nun einmal die Unternehmen ihre Kosten nach Art eines Sachzwanges „weitergeben müssen“, wird zugleich vor der ganz, ganz schlechten „Lohn-Preis-Spirale“ gewarnt, wonach das analoge Nachziehen der Löhne die Kaufkraft bloß vordergründig und vergeblich steigern würde, weil der gestiegene Preis der Arbeitskraft sofort wieder von den Unternehmen in Form weiter steigender Produktpreise zunichte gemacht würde bzw. weil die höhere Kaufkraft sofort abgegriffen und damit egalisiert würde – so dass eigentlich sofort die nächste Lohnrunde fällig wäre, und das könne doch auch kein Arbeitnehmer wollen … Ja warum denn nicht?! Die bloße Erhaltung des Lebensstandards der Lohnempfänger durch spiralförmige „Weitergabe“ eigener gestiegener Kosten in Form von Lohnerhöhungen ist im Kapitalismus jedenfalls kein ökonomischer Sachzwang. Für eine bestimmte Abteilung der Wirtschaft allerdings schon. Damit wären wir wieder bei der Aktualität, denn im Unterschied zum Lohn ist bei gewissen Preisen die spiralförmige Erhöhung fest im Vertrag eingebaut, indexiert. Ein Jahr nach der ersten Teuerungswelle schlagen die Preiserhöhungen quasi automatisch noch einmal zu!

„Da die Inflation in den vergangenen Monaten nicht merklich nachgelassen hat, droht vielen Mieterinnen und Mietern bereits im Juli die nächste Preiserhöhung – die Kategoriemieten steigen dann voraussichtlich um rund 5,5 Prozent. Es wäre die vierte Erhöhung im Zeitraum von 15 Monaten und würde rund 135.000 Haushalte belasten, sollte die Regierung nicht mit Maßnahmen dagegenhalten. Arbeiterkammer (AK), Österreichischer Gewerkschaftsbund (ÖGB) und Mietervereinigung sind alarmiert, sie fordern erneut die Einführung einer Mietpreisbremse. … Die Kategoriemieten werden dann angehoben, wenn die Inflation die Fünf-Prozent-Marke übersteigt. Für die Erhöhung im Juli sei die Indexzahl von März 2023 ausschlaggebend, damals lag die Inflation laut Statistik Austria bei 9,2 Prozent.“ (orf.at 22.05.2023)

Dabei wird es nicht bleiben, denn höhere Mieten gehen wieder in den Index ein, und bedingt durch den Index erhöht sich ab einer gewissen Schwelle automatisch wieder die Miete; es handelt sich sozusagen um das perpetuum mobile einer „Index-Mieten-Spirale“, völlig unabhängig von den für Instandhaltung und Hausverwaltung etc. tatsächlich anfallenden Kosten. Sogar der wirtschaftsforschende Chef des IHS (Institut für Höhere Studien) ortet einen kleinen „Handlungsbedarf … bei der automatischen Wertsicherungsklausel in den Mietverträgen, denn diese orientiere sich am Verbraucherpreisindex, ‘und das ist nicht plausibel, das ist nicht der richtige Index’.“ (Kurier 30.05.2023) Das gilt für unbefristete Verträge in sog. „Altbauten“; bei den inzwischen üblichen befristeten Mietverträgen braucht es keinen Index, da darf – gewöhnlich nach drei Jahren – ohnehin neu verhandelt werden.

Die Wirtschaft hat einen Lauf – der Staat sieht sich gefordert!

Bemerkenswert ist der Standpunkt der amtierenden Regierung: die sieht es auch so, dass „die Wirtschaft“ insgesamt unmöglich die Schäden an den Einkommen normaler Leute kompensieren kann, die sie anrichtet – so eine klassenmäßig verteilte Geldentwertung hat volkswirtschaftlich betrachtet schließlich die erfreuliche Wirkung einer allgemeinen Lohnsenkung! Bloß ist der Lohn längst auch als Kaufkraft verplant und in dieser Funktion wohlgelitten; außerdem untergräbt die steigende Armut wieder mal die ohnehin permanent prekäre Existenz vieler normaler Leute, das halbwegs geordnete Funktionieren dieser Klasse ist tangiert – Sozialmärkte, Schuldnerberatungen und die Caritas schlagen Alarm, die Gewerkschaft sowieso. Alle etablierten, für die Armut zuständigen und anerkannten Instanzen, die es immer schon gibt, die weisen wieder einmal darauf hin, dass das verbreitete Leben von der Hand in den Mund durch steigende Preise für Energie und vieles andere bedroht ist, nämlich in eine wachsende Zahlungsunfähigkeit zu entgleisen droht. Da sieht sich die politische Macht gefordert. Eine gefühlsmäßig wöchentlich aktualisierte Liste von staatlichen Zuschüssen und Subventionen wurde voriges Jahr verlautbart, die, wenn sie schon nicht die steigende Armut verhindern, so doch die Umstellung begleiten sollen, die gleitende Senkung des Lebensstandards abfedern sollen. Sogar der Hinweis, dass die höheren Preise gekommen sind, um zu bleiben, womit „Einmalzahlungen“ bald verbraucht sein werden, der wird gehört: Neben der Milderung der „kalten Progression“ – wonach Lohnerhöhungen via Einstufung in eine andere Steuerklasse zum Teil beim Finanzamt landen – wurde auch die „Valorisierung“ von allerlei Sozialleistungen zumindest angekündigt, also deren kontinuierliche Erhöhung. Auch so wird deutlich, dass die Politik die Geldentwertung als Dauereinrichtung betrachtet. In welcher Quantität auch immer, die politische Macht macht sich zuständig für den Lebensunterhalt der Bevölkerung, beim Hinunterschleifen des bisherigen „Wohlstandes“ auf ein für Kriegszeiten passendes Niveau. „Allein gelassen“ werden die Bürger also nicht, mit ihren Sorgen.

Perspektivisch sinkende Preise – durch steigende Preise für Kredite?

Aber nicht nur die Folgen der Preiserhöhungen werden von der Politik unter deren Fittiche genommen, auch die Bekämpfung des Phänomens namens Inflation selbst wird angegangen. Zuständig dafür ist die Zentralbank, also in Euroland die EZB in Frankfurt. Die hat auch – wenn auch nach allgemeiner Überzeugung viel zu spät – ihre Zinsen erhöht. Das soll den Banken – via Refinanzierung – die Kreditvergabe erschweren, und damit die Konjunktur millimetergenau herunterfahren, um so die allgemeine Nachfrage und damit die Preisentwicklung zu dämpfen, hoffentlich ohne in eine Rezession auszuarten, was zumindest in Deutschland anscheinend nicht so recht geklappt hat; auch in Österreich steigt die Arbeitslosigkeit wieder. Kein Wunder. Denn wenn, wie gehabt, die Energiepreise steigen, dann steigt das Preisniveau generell, das hebt die Inflationsrate und beschwört die Gefahr der Rezession herauf, weil sich etliche Gewinnansprüche nicht mehr realisieren lassen. Ebenso, wenn die Löhne allgemein steigen, dann befördert das via Lohn-Preis-Spirale schon wieder die Inflation und das ist schlecht – aber wenn die Zinsen steigen, also die Kosten aller Finanzierungen, dann soll das mittelbar den genau gegenteiligen Effekt auslösen, und die Inflation mindern? Höhere Energiekosten, höhere Lohn- und höhere Zinskosten gehen direkt und indirekt in alle Rechnungen aller Wirtschaftssubjekte ein, je nach Branche und Kostenstruktur – aber nur die höheren Zinsen sollen einen wundersamen entgegengesetzten Effekt haben und einen allgemeinen Preisauftrieb durch eine genau gezielte Konjunkturdämpfung abschwächen?! Zumindest im Wohnbau und bei der immer propagierten „Schaffung von Eigentum“ in Gestalt von Wohnungseigentum – im Wege einer normalerweise etwa 30-jährigen Tributpflicht an das Finanzkapital – zeitigt diese „Inflationsbekämpfung“ inzwischen Wirkung: Der Immobilienmarkt bricht nach den Zinserhöhungen ein, auch wegen einer schon vorher angegangenen Verschärfung der Konditionen für die „Häuselbauer“, gegen deren leichtsinnigen Hang zur Überschuldung wegen dieses „Traums“ vom Eigenheim.

Zum Schluss und der Vollständigkeit halber

Dazu kommt, dass ein spezielles politisches Subjekt völlig unbekümmert von Zinserhöhungen seine Kreditnachfrage geradezu monströs zu steigern ankündigt. Ein Subjekt, das seine Ausgaben ohnehin nicht kommerziell für den Gewinn kalkuliert, und daher von Zinserhöhungen vorerst nicht zu beeindrucken ist – bzw. erst wieder, wenn es seine Staatsausgaben neu durchsortiert, um seine weitere Kreditwürdigkeit zu beglaubigen, etwa durch eine Rentenreform wie in Frankreich. Gemeint sind die europäischen Kriegskredite. Darunter fallen nicht nur die diversen Beschlüsse zur Aufrüstung quer durch Europa. Deutschland allein kündigt eine 100-Milliarden-Neuverschuldung für Waffen an und deklariert die neuen Schulden glatt als ein „(Sonder)Vermögen“! Das kündigt zwar der Waffenindustrie und deren Zulieferern eine Sonderkonjunktur an, aber nachdem deren Produkte weder produktiv noch konsumtiv verbraucht werden können, fallen sie aus allen ökonomischen Kreisläufen heraus, und tragen nichts zum weiteren Wachstum bei, während sie auf den Einsatz oder die Verschrottung warten. Zu denen für Waffen kommen die „Kredite“ der EU an das ukrainische Fass ohne Boden, und zu diesen Kriegskrediten kommen die politischen Kosten des Wirtschaftskrieges, also die Kosten der erwähnten Verwerfungen auf den Energiemärkten bis hin zur kurzzeitigen begleitenden Subventionierung der armen Leute auf dem Weg in die wachsende Armut. Mit dieser ihrer Verschuldung finanzieren die Staaten allerdings nur die politisch erzeugten Verluste der Branchen, die durch den Wirtschaftskrieg mit eklatanten Konkurrenznachteilen gegenüber den USA und Asien konfrontiert sind – diese Kredite stoßen aber kein zusätzliches Wachstum an.

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