Warum wurde Österreich von einer “liberalen Demokratie” zu einer sogenannten “Wahldemokratie” abgewertet? Welche Tendenzen einer Entdemokratisierung sind derzeit zu beobachten? Wie kann demokratiepolitische Bildung verbessert werden?
Internationale Demokratieindizes weisen Österreich im Bereich der politischen Kultur mittlerweile als “beschädigte Demokratie” beziehungsweise allgemein als “Wahldemokratie” aus. Damit ist gemeint, dass die Bevölkerung zwar bei Wahlen ihre Stimme abgeben kann, aber die idealen Voraussetzungen fehlen. Verschiedene Skandale und nicht zuletzt ein mangelndes Demokratieverständnis unter den Verantwortungsträgern*innen seien dafür maßgeblich. Ein Grund ist unter anderem die starke Hinwendung zum Informellen: Was gemeinhin als „Freunderlwirtschaft“ verharmlost wird, ist im Kern nichts anderes als Postenschacher und damit Korruption. Befördert wird sie durch mangelnde Transparenz in Politik und Verwaltung.
„In Österreich ist die Demokratie nicht in ihrem Bestand, wohl aber in ihrer Qualität gefährdet“, meint die Politikwissenschaftlerin Tamara Ehs. Doch, so die positive Perspektive, wir hätten in Österreich eine „starke und aktive Zivilgesellschaft“ sowie stabile rechtstaatliche Institutionen, um eine Trendumkehr einzuleiten. Einen wichtigen Beitrag zur Qualitätssteigerung könnte demokratiepolitische Bildung leisten. Sie sollte Orientierungswissen ermöglichen, die Urteilsfähigkeit stärken und die aktive Teilhabe am Gemeinwesen forcieren – gerade auch von und mit jenen Menschen, die sich derzeit aufgrund „sozialer Kränkungen“ nicht (mehr) an politischen Vorgängen beteiligen.
Im Studiogespräch analysiert die Politikwissenschafterin und Demokratieberaterin Dr. Tamara Ehs aktuelle Befunde zur Demokratie. Sie erläutert, welche Reformen das demokratische Gemeinwesen stärken würden und zeigt anhand internationaler Beispiele, wie eine demokratische Qualitätsverbesserung, ein „Mehr an Demokratie“ ermöglicht würde.
Weiterführende Informationen:
Livestream von Radio AGORA: https://www.agora.at/livestream
„Panoptikum Bildung“ aktuell bei Radio AGORA: https://www.agora.at/sendungen-oddaje/detail/which/panoptikum-bildung
Weitere Informationen und Literaturempfehlungen unter: www.tamara-ehs.net
