Wie unsere Zukunft in Österreich und Europa aussieht hängt unter anderem eng mit der Frage zur Klimapolitik zusammen. Dazu gibt es Ausschnitte aus der Diskussionsrunde der Europawahl Kandidat*innen von Oberösterreich. Und LR Rudi Anschober berichtet von der Klimareferent*innen Konferenz.
#Stimmlagen- das bundesweite Infomagazin der Freien Radios in Österreich wurde produziert von der FROzine Redaktion von Radio FRO aus Linz.
Wer ist für OÖ am Start bei der Europawahl 2019? Wofür treten sie ein, was sind ihre Ziele und Prioritäten. Die Kanditat*innenrunde mit Andrea Hehenberger (ÖVP), Hannes Heide (SPÖ), Roman Haider (FPÖ), Thomas Schobesberger (Die Grünen) und Karin Feldinger (NEOS) im FROzine. Moderiert haben die Diskussion Martin Wassermair, Politikredakteur Dorf TV und Sigrid Ecker, Redaktionsleiterin FROzine.
Im Juni 1994 haben sich mehr als zwei Drittel in einer Volksabstimmung für den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union ausgesprochen. 25 Jahre später nimmt das Land an einer Wahl zum EU-Parlament teil, bei der die Frage nach der weiteren Zukunft des Integrationsprozesses wie selten zuvor von entscheidender Bedeutung ist.
Im Mittelpunkt der Diskussionsrunde stehen daher u.a. Fragen, welche Visionen für Europa im Wahlkampf in den Vordergrund gestellt werden, wie eine österreichische Vertretung im EU-Parlament zu gestalten ist, welchen Interessen die Abgeordneten zu folgen haben und wohin sich das Projekt der europäischen Einigung in den kommenden 25 Jahren entwickeln soll.
Sie hören einen Ausschnitt daraus zum Thema Klimapolitik.
Die ganze Diskussion hören sie hier.
Österreichs Klimaplan für die EU
Landesrat Rudi Anschober (Grüne OÖ) meint, dass sich Österreich noch im laufe dieses Jahres endgültig zwischen Klimaschutz oder Klimakatastrophe entscheiden müsse. Bis Jahresende braucht es einen Klimaplan für die EU, wie bis 2030 die Treibhausgase um 36 Prozent reduziert werden sollen. Momentan steigen diese laufend an, anstatt zu sinken.
Anschober setzt um Druck aufzubauen auch auf einen Schulterschluss der Bundesländer bei der Klimareferent*innenkonferenz der Bundesländer, die am 12.4.2019 im Burgenland, stattfand. Anschober kündigte auch im FROzinedamals kurz davor an, es seien auch Vertreter des Finanz- und des Infrastrukturministeriums eingeladen. Ob sich diese eingefunden haben, weil sie die Brisanz der Situation durch die Klimakrise erkennen und welche Ergebnisse dieses Treffen brachte, dazu LR Anschober im Telefoninterview. Zum Beispiel gibt es da jetzt die gemeinsame Petition Klimaschutz jetzt!
Die Landesrätinnen und Landesräte, die in den Landesregierungen der Bundesländer für Klimaschutz verantwortlich sind, haben bei der KlimareferentInnenkonferenz einstimmig folgende Maßnahmen für den Klimaschutz beschlossen und Fordern von der Bundesregierung:
- Die Verankerung der Pariser Klimaziele in der Verfassung.
- Die Energiewende sowie die Mobilitätswende.
- Die Streichung klimaschädigender Subventionen und eine ökosoziale Steuerreform.
Zur Petition geht´s hier.
Gestaltung und Moderation: Sigrid Ecker
