Meldungen 1. Jänner 2023 Nachrichtenmagazin

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VON UNTEN Einzelbeiträge
  • 23_01_11_Meldungen
    04:16
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10:18 Min.
„Die meisten Menschen sitzen im Knast weil sie ihre Strafen nicht zahlen können!“ - Anti-Knast-Tag in Graz
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09:03 Min.
„Die Enteignung der Bäuer:innen wurde bereits beschlossen“ – Besetzung der Fischa-Au
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08:35 Min.
Mehr Präsenz der Ordnungswache und Umgestaltung im Volksgarten
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10:27 Min.
„Demokratie verteidigen“ – Aber wie?
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30:37 Min.
Bauernproteste in Brüssel – EU lockert Umweltauflagen
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03:28 Min.
Meldungen 15. Mai 2024
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09:35 Min.
Refugee Boat Foundation & Amnesty International verklagen Niederlande
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09:56 Min.
Verschwörungssender Auf1 verschwindet aus Fernsehen
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04:59 Min.
Arbeiterkammerwahl
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02:23 Min.
Meldungen 01. Mai 2024

Putschversuch in Brasilien
Nachdem ehemaliger und erneuter Präsident Lula da Silva am 2. Oktober nur knapp die Präsidentschaftswahlen gegen Bolsonaro gewann, versuchten nun am Sonntag dem 8. Jänner Unterstützer von Bolsonaro einen Putschversuch. Ähnlich wie beim Sturm auf das US-Kapitol im Jänner 2021 verwüsteten und besetzten sie das Regierungsgebäude. Der rechtsextreme Bolsonaro nahm bereits vor den Wahlen positiv Bezug auf den Sturm auf das US-Kapitol und lobte Trump für seine Machterhaltungsstrategien. Das Millitär und die Polizei griffen erst spät und sehr zögerlich ein, „Teile der Streitkräfte, insbesondere in den Offiziersrängen, sind definitiv Teil des Systems Bolsonaros“ – berichtete die Zeit in einem Interview mit Günther Maihold.
Lula hat in seiner Antrittsrede als Präsident bekannt gegeben das gespaltene Land wieder vereinen zu wollen, ob seine Strategien dazu funktionieren wird sich erst zeigen.

Erste Aufarbeitungen des Kolinialismus in Nigeria
Bis letzte Woche war Deutschland im Besitz von 20 gestohlenen  Beute-Bronzen aus dem ehemalige Königreich Benin. Jetzt reiste Außenministerin Annalena Baerbock in die nigerianische Hauptsatdt Abuja um sie zurückzugeben. Die festliche Übergabe wird sowohl von nigerianischer als auch von deutscher Seite aus als späte Gerechtigkeit gesehen, taz.de berichtet . Die Kulturgüter werden im Edu Museeum für westafrikanische Kunst  gelagert werden, fürs kommende Jahr ist eine Sonderausstellung geplant. Der Staat Nigeria soll durch Präsentation seiner Kultur ein neues Image bekommen.

Baerbocks Reise umfasste weitere Veranstaltungen: Sie besuchte ein  Rehabilitationszentrums für Kämpfer der Terrorgruppe Bako Haram und machte in Vorträgen auf die Gewalt und die Armut im Land aufmerksam. Über die Hälfte der Bürger Nigerias leben unterhalb der Armutsgrenze.

Isreals neue Regierung so rechts wie noch nie
Der Staat Israel wählte innerhalb der letzten 3 Jahr insgesamt 5 Mal. Kurz vor Fristende verkündete Regierungschef Netanjahu jetzt die neue Regierung, wie dw.com berichtet. Netanjahus rechtskonservative Liukud-Partei wird eine Koalitaion  mit dem rechtsextremen fundamentalistischen Bündnis und zwei weiteren strengreligiösen Parteien bilden . Bis zum 2.1. muss die Regierung nun vereidigt werden. Somit steht Isreal rechter als je zu vor. Die Wahlprogramme der jetzt regierenden Partein forderten unter anderem den Siedlungsbau in Westjordanien um die Kontrolle über das Gebiet zu verbessern.

Weitere Einstellungen der Ermittlungen nach Operation Luxor
Zwei Jahr nach umfassenden Razzien gegen mutmaßliche Mitglieder der islamistischen „Muslim-Bruderschaft“ wurden weitere Ermittlungen gegen Beschuldigte eingestellt. Am 9. November 2020 stürmten mehr als 900 Polizist*innen die Wohnungen von dutzenden Muslim*innen in mehreren Bundesländern. Der damalige Innenminister und Verantwortliche war Karl Nehammer. Er sprach von einem „entscheidenden Schlag gegen die Muslimbrüderschaft und gegen die Hamas in Österreich“, so berichtete SOS-Mitmensch. Expert:innen sehen in der Operation jedoch einen handfesten Justiz-Skandal, was sich in den letzten beiden Jahren auch bestätigt hat, da nach und nach die Ermittlungen gegen beschuldigte Personen eingestellt werden. Anfang des heurigen Jahres wurden nun auch die Ermittlungen gegen den Politikwissenschaftler Farid Hafez eingestellt, insgesamt wurden bereits mehr als 20 Ermittlungen aufgrund mangelnder Beweislage eingestellt.

Straßenumbenennung in Graz
Die ehemalige Max-Mell-Allee heißt nun seit 1.1.2023 Aigner-Rollett-Allee, und ehrt damit die erste Frau die in Graz als Ärztin mit einer eigenen Praxis tätig war. Bereits im Jahr 2018 wurde ein Bericht über die Straßennamen in Graz veröffentlicht der über 80 Namen als „kritisch“ und 20 als höchst bedenklich eingestuft hat. Hierbei geht es um Kriegsverbrecher des NS-Regimes und deren Kollaborateuren, Max-Mell war ein Dichter der in seinen Texten das NS-Regime verherrlicht hat. Nach wem der öffentliche Raum benannt ist, und wer in einer Stadt eine Ehrung bekommt, prägt auch unsere Gesellschaft. Die vergangene rechtsextrem-rechtskonservative Regierung weigerte sich die Straßennamen umzubenennen oder kritisch einzuordnen, deshalb beginnt der Prozess einer Umbenennung erst mit der jetzigen rot-grün-roten Stadtregierung. Wie viele der höchst bedenklichen Straßennamen umbenannt werden, bleibt offen.

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